Angaben gemäß § 5 TMG, § 55 RStV
PHINEO gemeinnützige AG
Anna-Louisa-Karsch-Str. 2
10178 Berlin
Tel: +49 (0)30 520 065 400
E‑Mail: info@phineo.org
Internet: www.phineo.org
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Vorstand: Dr. Andreas M. Rickert
Prokurist:innen: Christian Berger, Juliane Hagedorn, Dr. Philipp Hoelscher
Aufsichtsratsvorsitzende: Michael Peters
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Registereintrag: HRB 123682 B
Umsatzsteuer-ID: DE268115039
Zuständige Aufsichtsbehörde: Amtsgericht Berlin Charlottenburg
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Urheberrecht
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Nutzungsbedingungen
§ 1 Grundlagen
1.1 Die PHINEO gAG betreibt die Internetplattform www.kommune360.de bzw. www.kommune360grad.de (nachfolgend “Plattform” genannt). Die Nutzung der Plattform ist für Nutzer:innen kostenlos.
1.2 Die Plattform informiert die Nutzer:innen über die Initiative und bereitet Informationen zu den Themen integrierte Planungs-und Koordinationsprozesse in Kommunen auf.
1.3 Die Nutzung der Plattform steht unter der Bedingung, dass die Nutzer:innen diese Nutzungsbedingungen akzeptieren und sich verpflichten, diese einzuhalten.
1.4 Die Inhalte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Die Urheberrechte sowie sonstige Rechte der PHINEO gAG sowie der weiteren Verfasser:innen sind zu beachten und dürfen nicht verletzt werden. Vor einer Nutzung der Inhalte für eigene Zwecke ist in jedem Fall das entsprechende Einverständnis einzuholen.
1.5 Eine systematische Übernahme von Inhalten der Plattform in andere Sammlungen ist unzulässig.
§ 2 Registrierung für Verteiler
2.1 Auf der Website besteht für Nutzer*innen auf freiwilliger Basis die Möglichkeit, sich online zu registrieren, um über Veranstaltungen, Publikationen, News usw. von der Kommune 360° auf dem Laufenden gehalten zu werden.
Hierfür sind folgende Daten zwingend anzugeben:
- Anrede
- Vor- und Nachname
- E‑Mail-Adresse
Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit freiwillig weitere Daten anzugeben:
- Firma / Organisation
- Position
Diese Daten werden ohne die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer:innen nicht an Dritte weitergegeben.
2.2 Nach der Registrierung erhalten die Nutzer:innen von der Kommune 360° eine Bestätigungs-E-Mail, Sollten die Nutzer:innen die Registrierung nicht bestätigen, wird die Kommune 360° die eingegebenen Daten löschen.
2.3 Die Kommune 360° weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E‑Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
§ 3 Werbung
Die Internetplattform ist ein nicht-kommerzielles Projekt der PHINEO gAG, das nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden darf. Vor diesem Hintergrund ist jegliche Form der Werbung – sei es direkt oder indirekt – in Artikeln oder Beiträgen ausgeschlossen.
§ 4 Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
Soweit Nutzer:innen einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entdecken, haben sie die PHINEO gAG entsprechend zu informieren. Die PHINEO gAG wird die betreffenden Inhalte umgehend entfernen.
§ 5 Rechtswahl und anwendbares Recht
Die Plattform wird von der PHINEO gAG an ihrem Hauptsitz betrieben. Das Angebot soll – soweit rechtlich möglich – dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterworfen werden. Als anwendbares Recht wird daher einvernehmlich und einheitlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.
§ 6 Änderung der Nutzungsbedingungen
6.1 Die PHINEO gAG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und insbesondere geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und rechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen.
6.2 Maßgeblich sind stets die Nutzungsbedingungen, die im Zeitpunkt der Nutzung auf den Internet-Seiten der Plattform abzurufen sind.
§ 7 Änderung des Leistungsumfangs
7.1 Die PHINEO gAG ist nicht verpflichtet, die Plattform dauerhaft im bisherigen Umfang oder überhaupt zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Die PHINEO gAG ist berechtigt, den Betrieb der Plattform dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, gegebenenfalls auch ohne Vorankündigung.
7.2 Die PHINEO gAG macht keinerlei Zusagen oder Zusicherungen im Hinblick auf den Umfang der Plattform oder deren Verfügbarkeit. Die PHINEO gAG behält sich insbesondere vor, den Zugriff auf die Plattform generell von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass sich nachträglich herausstellt, dass die Nutzungsbedingungen lückenhaft sind.
Website: Konzeption, Design und Realisation
- Konnektiv Kollektiv GmbH, Wilhelmine-Gemberg-Weg 14, 10179 Berlin, Web: https://konnektiv.de/
- Wigwam eG, Prinzenallee 74, 13357 Berlin, Web: https://wigwam.im