Kommune360

Anga­ben gemäß § 5 TMG, § 55 RStV

PHINEO gemein­nüt­zi­ge AG
Anna-Loui­sa-Karsch-Str. 2
10178 Ber­lin

Tel: +49 (0)30 520 065 400
E‑Mail: info@phineo.org
Inter­net: www.phineo.org

Das Impres­sum gilt auch für unse­re Face­book-Sei­te unter http://www.facebook.com/phineo.g.ag, unse­ren Twit­ter-Account unter https//twitter.com/PHINEOgAG und unse­re Unter­neh­mens­sei­te bei XING sowie Lin­kedIn.

Vor­stand: Dr. Andre­as M. Rickert (Vor­sit­zen­der), Klaus-Die­ter Becker
Pro­ku­ris­ten: Chris­ti­an Ber­ger, Dr. Phil­ipp Hoel­scher
Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­de: Dr. Bri­git­te Mohn
Sitz der Gesell­schaft: Ber­lin
Regis­ter­ein­trag: HRB 123682 B
Umsatz­steu­er-ID: DE268115039
Zustän­di­ge Auf­sichts­be­hör­de: Amts­ge­richt Ber­lin Charlottenburg

Haf­tungs­aus­schluss (Dis­c­lai­mer)

All­ge­mei­ne Haf­tung für Inhalte

Als Diens­te­an­bie­ter ist die PHINEO gAG gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die PHINEO gAG Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wird die PHINEO gAG die­se Inhal­te umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te PHINEO kei­nen Ein­fluss hat. Des­halb kann PHINEO für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wird PHINEO der­ar­ti­ge Links umge­hend entfernen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung der jewei­li­gen Autor*innen bzw. Ersteller*innen. Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend entfernen.

Nut­zungs­be­din­gun­gen

§ 1 Grundlagen

1.1 Die PHINEO gAG betreibt die Inter­net­platt­form www.kommune360.de bzw. www.kommune360grad.de (nach­fol­gend “Platt­form” genannt). Die Nut­zung der Platt­form ist für Nutzer*innen kostenlos.

1.2 Die Platt­form infor­miert die Nutzer*innen über die Initia­ti­ve und berei­tet Infor­ma­tio­nen zu den The­men inte­grier­te Pla­nungs-und Koor­di­na­ti­ons­pro­zes­se in Kom­mu­nen auf.

1.3 Die Nut­zung der Platt­form steht unter der Bedin­gung, dass die Nutzer*innen die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen akzep­tie­ren und sich ver­pflich­ten, die­se einzuhalten.

1.4 Die Inhal­te der Platt­form sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Die Urhe­ber­rech­te sowie sons­ti­ge Rech­te der PHINEO gAG sowie der wei­te­ren Verfasser*innen sind zu beach­ten und dür­fen nicht ver­letzt wer­den. Vor einer Nut­zung der Inhal­te für eige­ne Zwe­cke ist in jedem Fall das ent­spre­chen­de Ein­ver­ständ­nis einzuholen.

1.5 Eine sys­te­ma­ti­sche Über­nah­me von Inhal­ten der Platt­form in ande­re Samm­lun­gen ist unzulässig.

§ 2 Werbung

Die Inter­net­platt­form ist ein nicht-kom­mer­zi­el­les Pro­jekt der PHINEO gAG, das nicht für kom­mer­zi­el­le Zwe­cke genutzt wer­den darf. Vor die­sem Hin­ter­grund ist jeg­li­che Form der Wer­bung – sei es direkt oder indi­rekt – in Arti­keln oder Bei­trä­gen ausgeschlossen.

§ 3 Ver­stoß gegen die Nutzungsbedingungen

Soweit Nutzer*innen einen Ver­stoß gegen die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen ent­de­cken, haben sie die PHINEO gAG ent­spre­chend zu infor­mie­ren. Die PHINEO gAG wird die betref­fen­den Inhal­te umge­hend entfernen.

§ 4 Rechts­wahl und anwend­ba­res Recht

Die Platt­form wird von der PHINEO gAG an ihrem Haupt­sitz betrie­ben. Das Ange­bot soll – soweit recht­lich mög­lich – dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter­wor­fen wer­den. Als anwend­ba­res Recht wird daher ein­ver­nehm­lich und ein­heit­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land vereinbart.

§ 5 Ände­rung der Nutzungsbedingungen

6.1 Die PHINEO gAG behält sich vor, die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen jeder­zeit zu ändern und ins­be­son­de­re geän­der­ten tat­säch­li­chen Gege­ben­hei­ten und recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen anzupassen.

6.2 Maß­geb­lich sind stets die Nut­zungs­be­din­gun­gen, die im Zeit­punkt der Nut­zung auf den Inter­net-Sei­ten der Platt­form abzu­ru­fen sind.

§ 6 Ände­rung des Leistungsumfangs

7.1 Die PHINEO gAG ist nicht ver­pflich­tet, die Platt­form dau­er­haft im bis­he­ri­gen Umfang oder über­haupt zur Nut­zung zur Ver­fü­gung zu stel­len. Die PHINEO gAG ist berech­tigt, den Betrieb der Platt­form dau­er­haft oder vor­über­ge­hend ein­zu­stel­len, gege­be­nen­falls auch ohne Vorankündigung.

7.2 Die PHINEO gAG macht kei­ner­lei Zusa­gen oder Zusi­che­run­gen im Hin­blick auf den Umfang der Platt­form oder deren Ver­füg­bar­keit. Die PHINEO gAG behält sich ins­be­son­de­re vor, den Zugriff auf die Platt­form gene­rell von einer vor­he­ri­gen Regis­trie­rung abhän­gig zu machen.

§ 7 Sal­va­to­ri­sche Klausel

Soll­ten ein­zel­ne Bestim­mun­gen die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen unwirk­sam oder undurch­führ­bar sein oder wer­den, so wird die Wirk­sam­keit der übri­gen Bestim­mun­gen die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen hier­von nicht berührt. An die Stel­le der unwirk­sa­men oder undurch­führ­ba­ren Bestim­mung tritt eine Rege­lung, die dem Zweck der unwirk­sa­men oder undurch­führ­ba­ren Bestim­mung so nahe wie mög­lich kommt. Glei­ches gilt für den Fall, dass sich nach­träg­lich her­aus­stellt, dass die Nut­zungs­be­din­gun­gen lücken­haft sind.

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